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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Präambel

Susanne Bochem (im Folgenden: "Verkäufer") vertreibt unter dem Label SUSAlabim exklusiv selbst entworfene und selbst hergestellte künstlerische Unikate und künstlerische Designs (Webbänder, Stoffe, Stickmuster etc.)

 

§2 Allgemeines, Geltungsbereich

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und dem Abnehmer (im Folgenden: "Kunde") unterliegen unbeschadet weiterer vertraglicher Abreden den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Vom Kunden eingeführte Klauseln werden nur Bestandteil, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Kunde in diesem Sinne sind ausschließlich Verbraucher, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Eine gewerbliche Nutzung ist damit nicht gestattet, es sei denn der Kunde hat einen gesonderten Nutzungs- und Lizenzvertrag mit dem Verkäufer abgeschlossen. Die Informationen in den auf der Website "www.susalabim.de" enthaltenen Rubriken "Preise und Versand", "Datenschutz" sind integrale Bestandteile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§3 Vertrag und Vertragsdurchführung

Die im Shop vom Verkäufer enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Kaufangebotes durch den Kunden. Der Kunde kann das Kaufangebot ausschließlich über das im Shop integrierte Bestellformular abgeben. Beim Kauf über das Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Bestätigungs-Buttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor einer verbindlichen Abgabe der Bestellung im vorgenannten Sinne können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einer Bestellübersicht angezeigt. Der Verkäufer wird den Zugang und die Annahme des Kaufangebotes vom Kunden per E-Mail bestätigen (Bestell- und/oder Auftragsbestätigung). Die Annahme des Angebots durch den Verkäufer erfolgt ausschließlich durch eine solche elektronisch übermittelte Bestell- und/oder Auftragsbestätigung. Der Verkäufer kann das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots von Kunde annehmen. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Bestellbestätigung per E-Mail vom Verkäufer erhalten haben, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Sollte eine Ware nicht verfügbar sein, behält sich der Verkäufer vor, einen preislich und qualitativ gleichwertigen Artikel anzubieten. Es steht dem Kunden frei, dieses Ersatzangebot anzunehmen oder abzulehnen. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen ohne Nennung von Gründen nicht anzunehmen. Wird der Verkäufer eine Bestellung nicht annehmen, teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit. Der Vertragstext, bestehend aus den Bestelldaten und den "Allgemeinen Geschäftsbedingungen", wird dem Kunden bei einer Bestellung zugänglich gemacht. Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer zur Kaufabwicklung versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

Aufgrund technischer und optischer Einstellungen oder Eigenheiten des Monitors des Kunden können die im Shop dargestellten Farben von den tatsächlichen Farben der später gelieferten Waren abweichen. Manche Farben und/oder Effekte der angebotenen Materialien (z.B. Metallikeffekte, Fluoresenz, etc.) lassen sich mit den Möglichkeiten eines Monitors nicht naturgetreu wiedergeben.

 

§4 Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle angegebenen Preise sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Zu den Preisbestandteilen gehören keine Verpackungs- und Versandkosten. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im Folgenden: "Nettopreise") berechnet. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen.

 

§5 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung rfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen. Die verfügbaren Zahlungsdetails sind unter "Preise und Versand" einsehbar. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht. Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus.

 

§6 Liefer- und Versandbedingungen

Lieferungen erfolgen zu den im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Bedingungen. Lieferungen erfolgen weltweit. Vereinbarte Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde vom Verkäufer fest zugesagt. Weitere Versanddetails sind unter der Rubrik „Preise und Versand“ einsehbar. Der Verkäufer wird die bestellte Ware versenden, sobald bei Zahlung per Vorkasse (Vorabüberweisung) die Zahlung auf dem Bankkonto des Verkäufers gutgeschrieben wurde. Bei der Wahl des unversicherten Versandes durch Kunden erfolgt der Versand auf Risiko des Verkäufers. Da es sich bei den Artikeln in der Regel um künstlerische Unikate handelt, kann im Falle eines Transportverlustes lediglich der Kaufpreis durch den Verkäufer erstattet werden, oder es wird ein vergleichbarer Ersatzartikel durch den Käufer gewählt. Eine Ersatzlieferung desselben Artikels kann dem Kunden in diesem Fall nicht ermöglicht werden.

 

§7 Widerrufsbelehrung

§7.1 Widerrufsrecht

Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn die Ware dem Kunden vor Fristablauf überlassen wurde, auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Susanne Bochem

Köppelstraße 5

55120 Mainz

Fax +49.(0)6131.613088

E-mail post(at)susalabim(dot)de

 

8.2 Ausschluss des Widerrufsrecht

Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass ein Widerrufsrecht u.a. nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. Dies gilt insbesondere für Software oder Stickmusterdateien, die nach dem Kauf im Wege des Downloads auf den eigenen Rechner geladen wurden.

 

§8.3 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für den Verkäufer mit deren Empfang.

 

§9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte are verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Dieser Vorbehalt erstreckt sich auch auf alle nachfolgend näher beschriebenen Nutzungsrechte, die der Kunde an dem Stickmuster eingeräumt werden.

 

§10 Nutzungsrechte

Mit dem Kauf erwirbt der Kunde nur das dingliche Eigentum. Das Urheberrecht bleibt hiervon unberührt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung) der künstlerischen Unikate oder der Designs ist nicht gestattet. Die erworbenen Waren und Designs dürfen nur im privaten Bereich genutzt und weiter verarbeitet werden. Die Waren und Designs dürfen nicht kopiert, verkauft, getauscht oder in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden. Die Waren und Designs dürfen nicht angepasst, nachgeahmt, verändert oder modifiziert werden. Es ist ferner nicht gestattet, die verarbeiteten Designs zu verkaufen, es sei denn, dass der Verkauf auf nicht gewerblicher Basis erfolgt oder dass der Kunde einen gesonderten Nutzungs- und Lizenzvertrag erworben hat.

 

§11 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.

 

§12 Haftung

Der Verkäufer haftet nur für eigenes Verhalten oder das seiner Erfüllungsgehilfen, soweit dieses Verhalten als vorsätzlich oder grob fahrlässig anzusehen ist. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit durch das Verhalten des Verkäufers oder einem seiner Erfüllungsgehilfen ein Schaden an Leben, Körper oder der Gesundheit entstanden ist. Ein Mitverschulden des Geschädigten oder dessen gesetzlichem Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist diesem anzurechnen. Unberührt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen bleibt eine Haftung, die auf gesetzlich zwingenden Vorschriften (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) beruht. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebots. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Unbefugte mit Hilfe des Kunde zugeordneten Passwortes beim Verkäufer Bestellungen tätigen.

 

§13 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. Ist der Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

§14 Datenschutz

Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Kunden erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer ausführlich in den Informationen zum "Datenschutz" unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

 

§15 Beanstandungen, maßgebliches Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

Für den Fall, dass Kunde Beanstandungen erheben will, kann er diese bei post[at]susalabim(dot)de vorbringen.

 

Vertragssprache ist Deutsch.

 

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kunde und Verkäufer gilt ausschließlich deutsches Recht.

 

Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Mainz.

 

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Version 1.07 - Stand 13. Juni 2014

 

Bitte beachten

Senden Sie bitte die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket mich zurück. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an mich zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

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